Marjana Schott
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Mitglied des Hessischen Landtags.

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Pressemitteilung,  13. Februar 2017

‚One Billion Rising‘:  Tanzen gegen Sexismus und Rassismus

Zu den Tanzaktionen ‚One Billion Rising‘, die morgen auch in Hessen in zahlreichen Orten stattfinden, erklärt Marjana Schott, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Jede dritte Frau weltweit war bereits Opfer von Gewalt, wurde geschlagen, zu sexuellem Kontakt gezwungen, vergewaltigt oder in anderer Form misshandelt. Jede dritte Frau - das sind eine Milliarde Frauen (one billion), denen Gewalt angetan wird.

DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Tanzaktionen und Demonstrationen am 14. Februar zu beteiligen. Sexuelle Gewalt gegen Frauen soll weltweit geächtet und bestraft werden. Aber auch in Deutschland: Wir konnten im letzten Jahr einen Erfolg beim Strafrecht erzielen. Das Nein einer Frau heißt jetzt auch vor Gericht tatsächlich Nein. Ein Mann muss bestraft werden, wenn er dies nicht akzeptiert.“

Erfreulich sei, so Schott, dass in Hessen an so vielen Orten Frauen und Männer gegen sexuelle Gewalt auf die Straße gehen werden. DIE LINKE werde sich daran beteiligen.

„Wichtig ist uns, deutlich zu machen, dass sexuelle Gewalt in einer Gesellschaft wurzelt, die Frauen weniger Rechte, weniger Einkommen, weniger Bewegungsspielraum und weniger Einfluss zugesteht. Leider wurde dieses Thema im letzten Jahr vorwiegend im Zusammenhang mit Einwanderung diskutiert. Dabei ist sexualisierte Gewalt ein fortwährendes Problem, das uns alle betrifft. Die polizeiliche Kriminalstatistik weist jeden Tag durchschnittlich 20 angezeigte Vergewaltigungen und sexuelle Nötigungen in Deutschland aus. Die Dunkelziffer liegt weitaus höher.

Hinweis:

In Hessen finden am 14. Februar unter anderem hier Aktionen statt:

Alsfeld: 14 Uhr, Marktplatz, Tanzen und Kundgebung
Bad Hersfeld: 15 bis 17 Uhr, Fußgängerzone, Weinstr. 16, Flashmob mit Tanzen, Trommeln, Singen
Erbach: 12.15 Uhr, Tanzdemonstration, Landratsamt, Michelstädter Str. 12, anschließend Innenstadt
Darmstadt: 16 Uhr, Ludwigsplatz, Tanzdemo
Frankfurt: 17 Uhr, Katharinenkirche, Hauptwache, Tanzdemo mit dem Female-SAMBA-Flashmob
Hanau: 16 Uhr, Marktplatz
Kassel: 13 bis 15 Uhr, Südseite des Königsplatzes
Michelstadt: 13 Uhr, Bienenmarktparkplatz, Tanzdemonstration
Marburg: 17 Uhr, am Erwin-Piscator-Haus (ehemals Stadthalle), Tanzdemo
Rüsselsheim: 16-17 Uhr, Gemeindeplatz/Marktstraße, Tanzdemo
Wetzlar:  15 Uhr, Bahnhofstr. 7, vor dem Tafelladen, Tanzen, Trommeln, Singen
Wiesbaden: 16.15 bis 17.45 Uhr, Schlossplatz, Tanzdemo und Grußworte

Mehr Infos unter  http://www.onebillionrising.de/


 

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Pressemitteilung,  13. Februar 2017

Giftige Abluft aus der Marburger Schredderanlage: Warum schreitet das Regierungspräsidium Gießen hier nicht ein? 

Seit 1991 tritt aus der Schredderanlage der Marburger Rohstoffverwertung Johannes Völker GmbH (MRV) giftige Abluft aus. Zu dem am 13. Februar 2017 vom Hessischen Rundfunk gesendeten defacto-Beitrag und dem Bericht der hessischen Umweltministerin (Drucks. 19/3458) erklärt Marjana Schott, umwelt- und verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Desinteresse über Jahre und das nachsichtige Vorgehen des Regierungspräsidiums Gießen haben zur Vergiftung von Wiesen und Erdreich seit den 1990er Jahren beigetragen. Die betroffenen Menschen werden bis heute mit dem Problem alleine gelassen.“

Nach Auskunft der Landesregierung seien die Emissionen aus der Rohstoffverwertung unzweifelhaft die Ursache für die Belastung von Grünfutter und Böden mit Dioxinen und dioxinähnlichen Polychlorierten Biphenylen (PCB), so Schott. Da aktuell immer weiter Giftstoffe austreten würden, bestehe unverändert dringender Handlungsbedarf.

Schott: „Es ist völlig unerklärlich, warum es den Behörden seit über 25 Jahren weder gelungen ist, den Betreiber der Schredderanlage zu Nachbesserung zu zwingen, noch das Betreiben der Anlage zu unterbinden.

Im Januar 2017 haben wir Hessens Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) aufgefordert, unverzüglich die von Gutachtern und Bürgerinitiative geforderten Emissionsmessungen an der Schredderanlage durchführen zu lassen und die Verbreitung von Stäuben und Giftstoffen endlich zu stoppen. Aber Regierungspräsidium und Umweltministerium warten stattdessen weitere juristische Schritte der Marburger Rohstoffverwertung Johannes Völker (RMV) ab. Das ist unverantwortlich.“

Hinweis:

Siehe defacto-Beitrag vom 13.2.2017   >  Giftige Luft aus Schredderanlage - Warum Behörden die Umweltverschmutzung seit Jahren nicht stoppen.


 

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Pressemitteilung, 8. Februar 2017

Gericht beschlagnahmt Krankenunterlagen im Maßregelvollzug in Haina – DIE LINKE-Fraktion verlangt Aufklärung

Zum Dringlichen Berichtsantrag der Fraktion DIE LINKE, der morgen (am 9. Februar) von Sozialminister Stefan Grüttner (CDU)  in der Ausschusssitzung beantwortet wird, erklärt Marjana Schott, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Ende Januar musste der Richter des Landgerichts Darmstadt die Staatsanwaltschaft anweisen, die ärztlichen Unterlagen einer Angeklagten für ein Gerichtsverfahren in der Vitosklinik Haina zu beschlagnahmen, da diese für ein Gutachten benötigt werden. Dieser ungewöhnliche Vorgang veranlasste uns, die Hintergründe des Vorgangs zum Gegenstand eines Dringlichen Berichtsantrags zu machen. Dieser wird morgen im Ausschuss für Soziales und Integration behandelt.

Wir haben Fragen zu dem aktuellen Vorfall, aber auch zu vergleichbaren weiteren Fällen und zur   entsprechenden Rechtsgrundlage. Wir sehen einen Widerspruch zu den Beleihungsverträgen, die zwischen Land und den forensischen Kliniken der Vitos Klinken für forensische Psychiatrie abgeschlossen wurden.“

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Dringlicher Berichtsantrag beteffend Zusammenarbeit forensischer Kliniken in Hessen mit Gerichten

Hintergrund des Berichtsantrags ist eine Pressemeldung im Darmstädter Echo vom 28.1.17


 

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Pressemitteilung, 1. Februar 2017

K+S: Bessere Verwertung der Salzabwässer ist längst überfällig – nur so kommen Umweltschutz und Erhalt der Arbeitsplätze zusammen

Zu der Ankündigung von K+S, ein Konzept und eine Machbarkeitsstudie zur besseren Verwertung von Salzabwässern aus der Kaliproduktion zu beauftragen, erklärt Marjana Schott, umwelt- und verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
 
„An der Aufbereitung der Salzabwässer zur besser den Rohstoffverwertung führt für K+S kein Weg vorbei. Nur so lassen sich die Abfallmenge wirkungsvoll vermindern, zusätzlich wertvolle Rohstoffe gewinnen, die Umwelt besser schützen und die Arbeitsplätze längerfristig sichern.“
 
In Kenntnis der umweltschonenden Verfahren der Firma K-UTEC hatten die Landtagsfraktionen der LINKEN in Thüringen und Hessen bereits 2011 selbst eine Studie zu ‚Alternative Produktions-, Aufbereitungs- und Entsorgungsverfahren im thüringisch-hessischen Kalirevier‘ in Auftrag gegeben.“
 
Es sei gut und längst überfällig, dass K+S jetzt endlich seine Blockadehaltung aufgebe und auf das Know-how der Firma K-UTEC zurückzugreifen gedenke, so Schott. Mit diesen Verfahren lasse sich eine Kaliproduktion fast ohne flüssige Abfälle aufbauen. Dafür werbe DIE LINKE schon seit Jahren.
 
Schott: „Durch die Abraumhalden entstehen über 1000 Jahre salzhaltige Abwässer. Deshalb ist es wichtig, dass K+S die festen Rückstände wieder in die Hohlräume unter Tage bringt. Der versatzlose Kalibergbau muss der Vergangenheit angehören.“
 
Weitere Informationen
 
Studie (2011) Alternative Produktions-, Aufbereitungs- und Entsorgungsverfahren im Thüringisch-Hessischen Kalirevier - Betrachtungen zur Nachhaltigkeit des Kalibergbaus
 

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